Rechtsprechung
   VGH Hessen, 08.09.2020 - 10 A 82/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,29813
VGH Hessen, 08.09.2020 - 10 A 82/19 (https://dejure.org/2020,29813)
VGH Hessen, Entscheidung vom 08.09.2020 - 10 A 82/19 (https://dejure.org/2020,29813)
VGH Hessen, Entscheidung vom 08. September 2020 - 10 A 82/19 (https://dejure.org/2020,29813)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,29813) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2021, 363
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 21.11.1980 - 7 C 18.79

    Feststellungsinteresse - Erledigung einer Anfechtungsklage - Verwendung eines

    Auszug aus VGH Hessen, 08.09.2020 - 10 A 82/19
    So wird etwa in der Kommentarliteratur die Auffassung vertreten, ein Feststellungsinteresse könne sich nicht allein aus dem Gesichtspunkt ergeben, dass durch einen Verwaltungsakt in ein Grundrecht eingegriffen werde, weil ein solcher Eingriff zumindest in die allgemeine Handlungsfreiheit des Art. 2 Abs. 1 GG nahezu stets gegeben sei und damit das begrenzende Kriterium des Feststellungsinteresses praktisch leerliefe (so Schenke/Schenke, in: Kopp/Schenke, VwGO, 25 Aufl. 2019, § 113, Rn. 146 unter Kritik an der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts im Urteil vom 21. November 1980 - 7 C 18/79 - BVerwGE 61, 164, der das Verwaltungsgericht gefolgt ist).
  • VG München, 04.04.2023 - M 18 K 18.5285

    Fortsetzungsfeststellungsklage, Inobhutnahme, keine rechtzeitige und

    Denn sie stellt auch nach einer familiengerichtlichen Entziehung des Aufenthaltsbestimmungsrechts weiterhin die Rechtsgrundlage für die Wegnahme des Kindes dar (vgl. BVerwG, U.v. 8.7.2004 - 5 C 63/03 - juris Rn. 13 f.; VG München, B.v. 2.10.2020 - M 18 S 20.4482 - juris Rn. 44; VG Würzburg, B.v. 28.7.2020 - W 3 S 20.894 - juris Rn. 40; a.A. HessVGH, U.v. 8.9.2020 - 10 A 82/19 - juris Rn. 31).

    Daher ist auch nicht die Konstellation gegeben, dass ein Jugendamt zwar die Wahrscheinlichkeit, dass die Personensorgeberechtigten der Inobhutnahme zustimmen könnten, als ausgesprochen gering ansah, jedoch aus "Verhältnismäßigkeitserwägungen" zunächst abwarten wollte, ob diese der Inobhutnahme widersprechen, bevor es das Familiengericht anruft (vgl. HessVGH, U.v. 8.9.2020 - 10 A 82/19 - juris Rn. 38, 41; sehr kritisch zu dieser Entscheidung: Dürbeck in Wiesner/Wapler, SGB VIII - Kinder- und Jugendhilfe, 6. Auflage 2022, § 42 Rn. 15).

  • VG Minden, 29.11.2021 - 6 K 2887/19
    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 5. März 2019 - 12 E 805/18 -, juris Rn. 6, und Beschluss vom 24. August 2020 - 12 E 123/19 -, juris Rn. 9; demgegenüber kritisch im Falle eines kurzen Zeitraums zwischen Inobhutnahme und deren Erledigung in nur vier Stunden Hess. VGH, Urteil vom 8. September 2020 - 10 A 82/19 -, juris Rn. 33.
  • VG Trier, 19.11.2020 - 2 K 1123/20

    Trier: Beitragsstreit Landesärztekammer

    Das damit in der Sache verfolgte Popularklagebegehren ist in der Verwaltungsgerichtsordnung gerade nicht vorgesehen und befugt den betreffenden Kläger nicht zur Klageerhebung (HessVGH, Urteil vom 8. September 2020 - 10 A 82/19 -, juris, Rn. 32).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.01.2022 - 12 E 1018/21

    Androhung eines Zwangsgeldes gegen eine Behörde unter Fristsetzung auf Antrag

    vgl. auch OVG NRW, Beschlüsse vom 29. Oktober 2021 - 12 A 1403/18 -, juris Rn. 40, und vom 28. März 2017 - 12 B 1474/16 -, juris Rn. 5; Hess. VGH, Urteil vom 8. September 2020 -10 A 82/19 -, juris Rn. 31 und 33; Bohnert, in: Hauck/Noftz, SGB VIII, Stand: 4. EL (2021), § 42 Rn. 22 f.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht